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Oberursel Rathaus, 19. September 2017

Ralf Stegner in Oberursel

Der stellvertretende Bundesvorsitzende spricht über Zukunftsthemen

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner kam im Rahmen des Bundestagswahlkampfes nach Oberursel. Gemeinsam mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth, der stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Antje Runge und dem Juso-Sprecher David Wade stellten sie sich den Fragen der Anwesenden. Hier ist das Video der Veranstaltung:

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Bad Homburg, 12. September 2017

SPD AG60 plus entdeckt Residenzstadt Metz

AG 60 plus in Metz

SPD AG60 plus entdeckt Residenzstadt Metz
Fünfunddreissig Seniorinnen und Senioren der AG 60 plus aus Steinbach, Oberursel und anderen Hochtaunusstädten besuchten vom 1.-3.September Metz.
Die Regionalhauptstadt Metz war über 900 Jahre bis 1670 Teil des fränkischen, später deutschen Kaiserreiches , zuletzt von 1871-1919 und im 2.Weltkrieg. Kaiser Lothar I., Enkel Karls des Großen und Sohn Kaiser Ludwigs des Frommen regierte dort von 840- 855. Nach ihm wurde Lothringen benannt. König Ludwig XIV eroberte Lothringen 1670 für Frankreich.In den folgenden Jahrhunderten behielt Metz seine regionale Hauptstadtfunktion mit einer bleibenden deutschen Prägung. Es war lange eine bedeutende strategische Garnisonsstadt,

Und so zeichnet Metz, obwohl es nur ca.120 000 Einwohner hat, bis heute die Eleganz und Großzügigkeit einer Haupt-und Residenzstadt aus. Es besitzt eine Vielfalt von Baustilen, gut sichtbar in seinen schönen Plätzen. Ältester ist die Place Saint Louis, benannt nach dem später geheiligten Ludwig dem Frommen, ein Platz beherrscht von Renaissance-Patrizierhäusern mit Arkaden, gebaut von privaten lombardischen Bankiers und lokalen reichen Geschäftsleuten. Ganz anders die Place d'Armes , ein großer Paradeplatz aus der Zeit von Louis XV. An drei Seiten umgeben von öffentlichen Militärbauten im eleganten klassischen französischen Baustil des 18. Jahrhunderts. An der Nordseite liegt die hohe Stefanskathedrale, ein Juwel der Gotik, reich an farbigen Kirchenfenstern , darunter eine Reihe starkfarbiger Chagall – Glasbilder biblischer Motive. Von dort führte der Weg zu weiteren stattlichen Militärbauten, heute umgewidmet zu einem Opernhaus, Konzertsaal und Kunstakademie, gelegen in attraktiven Garten- und Parkanlagen.

Ein Vormittag war dem Besuch des renommierten, überregional frequentierten sehr großen Flohmarkts gewidmet, faszinierend durch den Reichtum der dort noch vorhandenen angebotenen Schätze alter Bürgerkultur aus dem 19. und 20. Jahrhundert.
Ein Höhepunkt war danach die Begegnung mit dem atemberaubenden avantgardistischen
Museumsbau des Centre Pompidou, einer Zweiginstitution des gleichnamigen Pariser Museums für Gegenwartskunst. Der Baumeister, ein japanischer Architekt hat einen konsequent ökologisch gestalteten weißen Monumentalbau in sichtbarer Holzkonstruktion mit lichtdurchlässiger Dachhaut geschaffen. Er ist überwölbt von einer unregelmäßigen weißen Kuppel, inspiriert von einem japanischen Bauernhut. Dort wurde eine eindrucksvolle – Retrospektive des Malers Fernand Leger gezeigt.

Die Besuchergruppe aus dem Taunus genoss die Tage in der attraktiven historischen Stadt mit ihrer geselligen, lebensfrohen und deutschfreundlichen Bevölkerung. Sie kehrte heim mit bleibenden positiven Eindrücken aus Metz.

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Usingen, 01. September 2017

"Markt der Themen"

Sechs Ortsvereine und die Jusos Usinger Land präsentieren aktuelle Themen
Markt der Themen in Usingen

Vielen Dank an die vierzig Aktiven aus dem Usinger Land, die dazu beigetragen haben, allen zu zeigen, dass wir es noch immer gut drauf haben. Dass wir in der Lage sind, Themen zu setzen – und anschaulich zu vermitteln.

Ich weiß, ihr habt euch in den vergangenen Wochen schon ziemlich ins Zeug gelegt, damit es einen wirklich tollen Auftritt gibt. Das ist euch auch sehr gut gelungen. Jetzt fehlt uns nur noch ein gutes Ergebnis am 24. September. Nehmt den Elan vom Samstag mit in die letzten vier Wochen und sprecht mit jedem über die wichtigen Themen – ihr seid jetzt alle gut im Stoff.

Ob es um den Dreiklang "Gute Arbeit - Gute Löhne - Gute Rente" geht, um die schwarz-grüne Wiesbadener Mogelpackung bezüglich der Kita-Gebühren, um die Möglichkeiten der Gestaltung eines solidarischen, starken Europas, um bezahlbaren Wohnraum, um wirksamen Verbraucherschutz oder um eine Familienpolitik, die den Eltern in einer sich stetig wandelnden Gesellschaft Raum für Arbeit und Familie bietet: Wir haben die besseren Argumente gegen Vertuschen oder Aussitzen!

Vielen Dank auch an Nancy Faeser, die uns mit den neuesten Kapriolen von Schwarz-Grün in Wiesbaden versorgte und an Elke Barth und Katrin Hechler, die mit uns diesen Aktionstag verbrachten und für Gespräche zur Verfügung standen.

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01. September 2017

Die „Nationale Bildungsallianz“ der SPD bedeutet beste Bildung für alle!

Heute hat unser Kanzlerkandidat Martin Schulz gemeinsam mit Malu Dreyer, Michael
Müller, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Carsten Sieling, Stephan Weil und Dietmar Woidke deutlich gemacht, dass die SPD geschlossen für mehr Kompetenzen des Bundes in der Bildung steht. Wir wollen, dass der Bund den Ländern helfen darf, Bildung im ganzen Land besser zu machen. Deshalb werden wir das Kooperationsverbot vollständig abschaffen, indem wir eine neue Gemeinschaftsaufgabe Bildung schaffen. Wir schmieden eine „Nationale Bildungsallianz von Bund, Ländern und Kommunen. Wir packen an, damit alle Schulen wieder zu Orten werden, an denen Kinder gerne lernen.

Mit einem Bundeskanzler Martin Schulz wird der Bund bis 2021 mindestens 12 Mrd. Euro für bessere Schulen bereitstellen. Wir werden damit das größte Schulprogramm des Bundes aller Zeiten starten. Auch die Länder werden sicherstellen, dass sie ihre Anstrengungen für gute Bildung weiter verstärken. Damit wird es gelingen, 1 Million zusätzliche Plätze an Ganztagsschulen und einen Rechtsanspruch darauf zu schaffen.

Jedes Land macht seine eigene Schulpolitik mit eigenen Lehrplänen und Materialien. Wir wollen mehr bundesweite Bildungsstandards, damit Leistungen vergleichbarer werden und ein Umzug Familien nicht ins Chaos stürzt. Der Bund soll bei Schulen endlich wieder mitreden dürfen, ohne Kooperationsverbot. Martin Schulz und die SPD-Spitzen der Länder stehen geschlossen hinter dieser Forderung: mehr Kompetenzen des Bundes, um gemeinsam mit den Ländern Schulen modernisieren und Chancengleichheit gewährleisten zu können.

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30. August 2017

Volle Gebührenfreiheit in der Verfassung – Prüfstein für Schwarz-Grün

Frühkindliche Bildung

Die gebührenfreie Bildung von Anfang stand heute Vormittag im Zentrum der Debatte im Hessischen Landtag. Dabei warb der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, erneut und entschieden für eine echte Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung. Er sagte: „Der Vier-Stufen-Plan der Hessen-SPD setzt auf die vollständige Gebührenfreiheit der Familien, die Qualitätsverbesserung in den Kitas durch eine Abschaffung des Bürokratiemonsters KIFÖG und eine dauerhafte Entlastung der Kommunen. Wir wissen, dass das eine Mammutaufgabe ist, aber wir wollen sie angehen. Dass jetzt ein Schritt in die richtige Richtung getan wird, das freut uns insbesondere für die Eltern und Familien! Wir wollen aber nicht die Familien und insbesondere Frauen dafür bestrafen, dass sie mehr arbeiten wollen und müssen. Die sollen nach Schwarz-Grün aber weiter zahlen und in den Krippen gibt es Null-Entlastung.“

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24. August 2017

Gebührenbefreiung „light“ geht an der Wirklichkeit hessischer Familien vorbei

Kita-Gebühren

Nancy Faeser hat das heute von der Landesregierung vorgestellte Kita-Gebühren-Konzept als „schwarzgrüne Halbherzigkeit“ bezeichnet. Das Finanzierungsmodell entspreche nicht ansatzweise der Lebenswirklichkeit von Familien im Jahr 2017 und werde zudem dadurch finanziert, dass die Landesregierung einen großer Teil Kosten auf die hessischen Kommunen abwälze, so Faeser.

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Oberursel, 20. August 2017

Bürgergespräche in Oberursel

Bundestagskandidat Schabedoth unterwegs auf Oberuseler Sommerfesten

Auf vielen Sommerfesten präsentierten sich heute Oberurseler Vereine und Institutionen. Stände wurden aufgebaut, der Grill angeschmissen, Musik gemacht – die gute Stimmung konnte man überall spüren. Und der Wettergott spielte mit. Gerade noch rechtzeitig, bekam ich an der Burgwiesenhalle in Bommersheim den Abschluss des ökumenischen Gottesdienstes mit. Zusammen mit Oberursels Bürgermeister Hans-Georg Brum, konnte ich gleich beim Frühschoppen Bürgergespräche führen. Bommersheim feierte an diesem Wochenende das Jubiläum der urkundlichen Ersterwähnung vor 1225 Jahren. Passend zum Motto der Raubritter-Kerb wurden die Getränke im Mittelalterlook serviert.

Auch am Naturfreundehaus an der Schuckardtsmühle ging es feudal zu. Ich traf dort auf die Brunnenkönigin Ann-Kathrin I. und ihren Brunnenmeister Rainer Böhrig. Auch sozialdemokratisches Urgestein war anwesend: Gerda Hoffmann, ehemalige Stadträtin in Oberursel, ist bald seit 75 Jahren eine von uns. Horst Krüger, langjähriger Vorsitzender der SPD Oberursel und bald auch Ehrenvorsitzender, erinnert sich noch gerne an sein Treffen mit Willy Brandt in Oberursel. Es freut mich besonders, dass diese beiden immer noch für Oberursel und unsere Partei aktiv sind.

Zum Abschluss meiner heutigen Tour durch Oberursel ging es zur Alten Wache nach Oberstedten. Mit ehrenamtlicher Arbeit ist es nun schon im fünften Jahr gelungen, das ehemalige Feuerwehrgerätehaus zu einem „Ort für den Ort“ zu machen, eine Begegnungsstätte für jung und alt. Das Team um die Alte Wache arbeitet seit fünf Jahren daran, das ehemalige Feuerwehrgerätehaus zu einem „Ort für den Ort“ umzufunktionieren. Bei den Ehrenamtlern der Alten Wache dabei, auch der Chef der Kreishandwerkerschaft Hochtaunus, Walter Gernhard. Er präsentierte mir, wie ansprechend aus einem Feuerwehrgerätehaus ein gerne aufgesuchter Treffpunkt gemacht worden ist. Hier residiert ein Café, eine Kleinkunstbühne und ein Laden mit Produkten „Made in Stedten“. Auch Oberursels Bürgermeister freut sich über das eifrige Engagement seiner Bürgerschaft. Gut, dass ich einmal mehr Einblick nehmen konnte.

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Hochtaunuskreis, 08. August 2017

Bundestagskandidat Dr. Hans-Joachim Schabedoth auf autofreiem Weiltalsonntag in Weilrod

An 364 Tagen des Jahres gehört die Weiltalstraße den Autofahrern. Nur nicht am ersten Augustsonntag. Da freuen sich die Fahrradfreunde aus der ganzen Region auf den autofreien Sonntag im Weiltal. 30 Kilometer geht es von Weilrod über Weilmünster und Weinbach bis nach Weilburg, und wer möchte, darf auch wieder zurückradeln. Für Verpflegung ist vielerorts gesorgt. Die SPD ist in Weilmünster dabei und erfreut die Radelnden mit den Energiereserven aus der Banane.

Los geht es traditionsgemäß in Weilrod am Startplatz vor dem Supermarkt. Ich bin gleich morgens dabei und besuche die Stände mit dem breiten Informationsangebot für die Radler und Besucher. Präsent sind die Weilroder Landakademie, der Weilroder Diakonieverein, der Weilroder VdK, die Guttempler, die Landespolizei und auch der RMV. Ich schaue auch gerne mal beim CDU-Stand vorbei. Und natürlich ist auch die SPD vor Ort. Sie haben sich eine Menge ausgedacht. Kinder können Freundschaftsbändchen basteln, und jeder darf mindestens einmal ein Los ziehen. Wer den Hauptgewinn zieht, darf sich freuen auf einen Taunus-Rundflug mit einem Sportflugzeug. Ich durfte auf dem Konferenz-Bike der Weilroder SPD mitfahren. Dabei bestätigte sich die alte Erfahrung: Wenn wir alle zusammen strampeln, erreichen wir schneller unser Ziel. Wie mir meine Gespräche und die vielen Aufmunterungen signalisierten, wird es auch am Tag der Bundestagswahl am 24. September so sein. Bekanntlich ist unser Kandidat Martin Schulz ja ein Mann für die lange Strecke.

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Usingen, 31.7.2017, 03. August 2017

Bundestagskandidat Dr. Haus-Joachim Schabedoth bei den Feiernden im Wahlkreis

Hans-Joachim Schabedoth auf der Merzhausener Kerb

Wer meint, in der Urlaubszeit seien alle ausgeflogen aus dem Taunus, der irrt gewaltig. Das zumindest ist der Eindruck, wenn man den vielen Einladungen folgt zu den Festen und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis. Am letzten Sonntag war es die Kerb in Merzhausen, die vor einigen Jahren wieder auflebte und auch in diesem Jahr zum 250sten Jubiläum der Kirche die Ortsbürger auf das Festgelände und in das Zelt lockte. Davor am Sonntag ein großer Umzug mit vielen Gruppen hinter einem Großmodell der restaurierten Kirche und einem Konvoi von liebevoll gepflegten Oldtimer-Schleppern.

Viele Aktivitäten in den drei Tagen der Kerb. Das heißt, viele helfende Hände und viele in der Dorfgemeinschaft Merzhausen, die es zuvor organisieren mussten. In Merzhausen ist es wieder einmal hervorragend gelungen. Möglich nur, weil dort Gemeinschaft gelebt und gepflegt wird. Womit Spaß und Freude für alle geschaffen wird – einfach zuhause mit Nachbarn und Freunden und Gleichgesinnten. Das war mir dann auch ein Fass Freibier wert, für das sich die Kerbeburschen – und-mädels begeistert und lautstark bedankten.

Das Usinger Rosengartenfest feierte sein Zehnjähriges. Auch dort nicht alle in den Urlaub entfleucht. Zumindest nicht der Seniorenbeirat der Stadt und auch nicht die vielen, die mitfeiern wollten. Ein liebevoll gestaltetes Fleckchen Erde angrenzend an das Vereinsheim des UCV im Schlosspark – bunt geschmückt und ein ebenso buntes Programm. Monika Huschka, rührige Vorsitzende des Seniorenbeirats, erzählte mir so einiges über das Projekt und dessen Geschichte. „Wir helfen e.V.“ mit den Frauen um Heidelore Wehner wie in jedem Jahr mit dabei, die Versorgung mit Kaffee und Kuchen zu übernehmen.

Mit Dieter Fritz, 1. Stadtrat, der in Vertretung des im Urlaub befindlichen Bürgermeisters die städtischen Grußworte sprach, konnte ich ein längeres Gespräch führen über die sehr umfangreichen Ferienspiele in der Stadt, bei denen sich viele Usinger Vereine beteiligen. Auch das wichtige Aktivtäten für alle Kinder und Jugendliche, die nicht in Urlaub fahren können. Und gemeinschaftsfördernd dazu.

Ilske Roth, auch Usinger Stadträtin, trafen wir im Rosengarten an dem Tag schon zum zweiten Mal. Sie hatte wie ich auch zuvor in Merzhausen für die Versorgung der Festgäste mit Bier gesorgt.

So einige Gespräche schlossen sich an, so mit Leonie Theuerkauf, die sich mir als Spross einer Usinger Urfamilie offenbarte, mit Nachwuchs und Tante und ein sehr interessantes mit dem Ehepaar Karin und Karl Zwermann am Tisch bei Kaffee und Kuchen, bei dem ich einiges Neues erfahren und lernen konnte, so zu dem für mich sehr ungewöhnlichen Verfahren mit "effektiven Mikroben" (EM 1) Erstaunlichstes im Gartenbau und Gewässerschutz zu bewirken.

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14. Juli 2017

Bündnis für Ausbildung in Hessen floppt – Landesregierung kürzt Mittel für die duale Ausbildung um ein Drittel

Große Anfrage Ausbildung

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat Auskunft von Seiten der Landesregierung im Rahmen einer Großen Anfrage (Drucksache 19/5037) über Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung aus dem hessischen Landeshaushalt verlangt. Die Beantwortung der Großen Anfrage nahm die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für den Bereich Ausbildung, Lisa Gnadl, zum Anlass, der schwarz-grünen Landesregierung „peinliches Versagen im Bereich der Ausbildungsförderung“ zu attestieren. Gnadl sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „Das Bündnis für Ausbildung, das die schwarz-grüne Landesregierung medienwirksam in Szene gesetzt hat, steht vor dem Scheitern.

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12. Juli 2017

Stillstands-Politik von Schwarz-Grün rächt sich – Schönrednerei bei Lehrermangel muss ein Ende haben

Bertelsmann-Studie

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine aktuelle Studie zur aktuellen Bevölkerungsentwicklung und die daraus resultierenden Folgen für die allgemeinbildenden Schulen veröffentlicht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kommentierte die Studie wie folgt: „Der in Hessen herrschende Lehrermangel wird sich angesichts des prognostizierten Schüler-Booms in den nächsten Jahren weiter verschlimmern. Es war falsch, dass die Landesregierung nur auf die demographische Rendite geschielt und die Lehrerausbildung sträflich vernachlässigt hat. Die Quittung für diese bewusste Fehlentscheidung werden wir in den kommenden Jahren erhalten.“

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12. Juni 2017

Wo ist Bouffier? – Handlungsfähigkeit der Regierung steht in Frage

Flughafen Frankfurt/Lufthansa

Der Streit zwischen Fraport und Lufthansa spitzt sich weiter zu. Dazu erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel: „Die Gräben zwischen dem wichtigsten Arbeitsplatzduo in Hessen sind tief, von Abbau der Konfrontation kann keine Rede sein. Hier beharken sich nicht irgendwelche Akteure sondern der größte und viertgrößte Arbeitgeber des Landes, der gleichzeitig öffentliches Infrastrukturunternehmen ist. In einer funktionierenden Regierung wäre die Moderation eines solchen Themas Chefsache. Offenbar hat der CDU-Landesvorsitzende Bouffier nichts erreicht. Jedenfalls erreichen seine Durchhalteparolen ‚alles ist gut‘ nicht einmal die Pressestellen beider Konzerne, öffentlich überzeugt das Gerede sowieso niemanden mehr. Die Handlungsfähigkeit der Regierung steht in Frage, wenn die Lufthansa unwidersprochen über die Verlegung des Drehkreuzes nachdenkt. Volker Bouffier verantwortet mit seinem Verhalten den drohenden Verlust von gut bezahlten Arbeitsplätzen in Hessen, wenn schwarz-grün ausgerechnet mit Ryanair am Stuhl Lufthansa-Beschäftigen sägt.“

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Bad Homburg, 02. Juni 2017

SPD AG 60 plus: Besuch der Friedrich Ebert - Gedenkstätte und der Stadt Heidelberg

AG 60 Plus in Heidelberg

Das Reiseziel war das romantische Heidelberg. Der Bus war voll besetzt und so erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen gelungenen Tagesausflug.
Die erste Führung fand in der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte statt. Der erste Reichspräsident war Heidelberger und sein Geburtshaus zeigte das damalige Leben der Handwerksfamilie Ebert und das Leben des späteren Reichspräsidenten von Kindheit an, seinen Aufstieg vom Arbeiterführer bis zum höchsten Amt der Weimarer Republik. Deutlich wurden seine Persönlichkeit und seine großen Verdienste um die erste deutsche Republik sowie die Historie.
Nach einem guten Mittagessen wurde die motivierte und interessierte Gruppe durch die malerische Altstadt geführt. Dieser ausgiebige Rundgang war sehr informativ und man erlebte ein Heidelberg, das üblichen Touristen nicht immer so geläufig ist, Kirchen, die Universität, die im übrigen die älteste Deutschlands ist, verschwiegene Gassen und romantischen Brücken über den Neckar fanden viel Gefallen. Auch die Geschichte der Stadt kam nicht zu kurz.

Gegen Abend traten die SPD-Senioren und ihre Gäste voller Eindrücke die Rückfahrt in den Taunus an. Dieser Ausflug war einer in einer langen Folge über Jahre hinweg. So freute man sich auch auf die nächsten Fahrten, zu denen Interessierte dann rechtzeitig herzlich eingeladen werden.
So ist für Anfang September eine dreitägige Fahrt in die historisch deutsch und französisch geprägte schöne Stadt Metz geplant.

Pressemitteilung:

04. Mai 2017

Elke Barth: Land hechelt dem Bund beim Städtebau hinterher

Städtebau

Die SPD-Abgeordnete Elke Barth hat in der heutigen Plenarsitzung kritisiert, CDU und Grüne lobten sich zu Unrecht für ihr finanzielles Engagement für den Städtebau in Hessen. Dabei handele es sich bis auf einen einzigen Fall um Bundesprogramme, bei denen Hessen lediglich eine Kofinanzierung beisteuert.

Auch sei offen, ob es dem Land nunmehr gelingen werde, die vom Bund für das Land bereitgestellten Mittel überhaupt abzurufen. Im Jahr 2015 habe Hessen gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der bereitstehenden Mittel abrufen können.

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Bad Homburg, 04. Mai 2017

Jahresempfang der SPD Hochtaunus

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries berichet aus Berlin

Als Ehrengast begrüßten die Genossinnen und Genossen am vergangenen Sonntag die Bundeswirtschaftsministerin und Abgeordnete Brigitte Zypries zu ihrem Jahresempfang auf der Saalburg. Vor vollem Saal sprach die Ministerin über die Herausforderungen der Zukunft und die vierte Industrielle Revolution, die den Menschen Angst mache. Daher sei die Politik aufgefordert an den Stellschrauben zu justieren. In Berlin werden die Themen Managergehälter, paritätische Krankenversicherung, bezahlbarer Wohnraum, Bildung für den digitalen Umbau, Mindestlohn und Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorangetrieben. Die Digitalisierung, so Zypries, bleibe fester Bestandteil unser Zukunft und deshalb sei es am besten sich an die Spitze der Entwicklung zu setzen, um den Prozess mit gestalten zu können. Die soziale Gerechtigkeit als Kernthema der SPD komme in der digitalisierten und globalisierten Welt ganz nach vorne.



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02. Mai 2017

Landesparteitag Kassel 22.4.2017

Landesparteitag in Kassel

Auf dem Landesparteitag in Kassel standen die Aufstellung der Liste zur Bundestagswahl im Herbst, die Rede des hessischen Spitzenkandidaten Michael Roth und des Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel im Mittelpunkt. „Nur eine starke Sozialdemokratie kann Rechtspopulismus in Parlamenten verhindern“, machte Generalsekretärin Nancy Faeser bereits bei ihrer Begrüßung der Delegierten zum außerordentlichen Parteitag mit Vertreterversammlung deutlich. „Heute werden die Weichen zur Bundestagswahl gestellt. Und wir wollen heute ein klares Bekenntnis für frühkindliche Bildung machen und Eltern von Gebühren befreien."

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Königstein, 11. April 2017

Nachhaltige Elektromobilität ausbauen – Bund und Kommunen sollten zusammenarbeiten

Bundestagskandidatin Dr. Ilja-Kristin Seewald appelliert an die Kommunen

Die Bundestagskandidatin Dr. Ilja-Kristin Seewald hat die Kommunen ihres Wahlkreises aufgefordert, mehr Ladestationen für Elektroautos einzurichten und die Dienstwagenflotten auf strombetriebene Fahrzeuge umzustellen. Sie warb für mehr umweltfreundliche Mobilität im Ballungsraum Rhein-Main und will mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb fährt sie ab jetzt mit ihrem eigenen Elektroauto - einem neuen BMW i3 - durch den Wahlkreis. Das Fahrzeug ist komplett nachhaltig produziert und Elektro durch und durch. Das Nummernschild „HG-WK-181“ steht symbolisch für den Wahlkreis 181, den das Elektroauto mit einer Batterieleistung komplett abdecken kann.

"Es ist für mich auch ein Test, wie E-Mobilität funktioniert und wie belastbar die Infrastruktur in der Region ist", sagte Dr. Ilja-Kristin Seewald. Es gehe ihr auch darum, andere Menschen für diese Art der Mobilität zu begeistern, auch wenn der Aufwand für den einzelnen Bürger aktuell noch erheblich ist. Um wirklich unabhängig zu sein, muss man sowohl auf öffentliche als auch eigene Ladestationen zurückgreifen. Stromanbieter unterstützen Privatpersonen mit speziellen Ökostromangeboten für Elektroautos. Außerdem müsse man Stromtankstellen ausfindig machen, wenn man unterwegs laden will. Bisher gibt es in den Städten des Main-Taunus-Kreises nur ein gutes Dutzend kommunale Stromtankstellen. Dr. Ilja-Kristin Seewald appellierte deshalb an die Kommunen, das Fördergeld abzurufen. Die öffentliche Hand müsse entschlossen bei der Anschaffung von elektrobetriebenen Dienstfahrzeugen vorangehen und den Fuhrpark schrittweise auf Elektro- und Hybridautos umstellen. Viele Kommunen wissen zu wenig über die Fördermöglichkeiten des Bundes, der bis zu 12.000 Euro Förderung zur Einrichtung einer Ladestation zur Verfügung stellt. Privatpersonen bekommen bei der Anschaffung eines Elektroautos 4000 Euro Förderung. Im Main-Taunus-Kreis sind bisher lediglich 145 Elektroautos zugelassen.

Dr. Ilja-Kristin Seewald dankte der BMW B&K Filiale in Bad Homburg, die dafür gesorgt hat, dass das Fahrzeug frühzeitig ausgeliefert wurde. Die Sulzbacher Firma CB Design und das Institut für Strategie und Kommunikation in Frankfurt haben das Auto mit dem Bild der Kandidatin und dem Wahlkampfmotto "Zeit für mehr Gerechtigkeit, Zeit für Ilja" gestaltet.

Das Wahlkampfauto dient auch als Gesprächsangebot für Bürgerinnen und Bürger: „Wo das Auto steht, bin ich auf Veranstaltungen oder im direkten Dialog anzutreffen. Über die Erlebnisse und Eindrücke unterwegs wird mein BMW i3 per Twitter berichten“, sagt
Dr. Ilja-Kristin Seewald.

Pressemitteilung:

03. März 2017

Die Leistungen von Frauen gerechter bewerten

Dr. Ilja-Kristin Seewald, Bundestagskandidatin

Zum Internationalen Frauentag am 8. März hat die Bundestagskandidatin der SPD, Dr. Ilja-Kristin Seewald, mehr Lohngerechtigkeit für Frauen und ein Rückkehrrecht aus der Teilzeit gefordert. „Frauen leisten in ihrem Leben überproportional viel für die Familie und die Pflege von Angehörigen. Die SPD setzt sich dafür ein, dass dieser gesellschaftliche Beitrag von Frauen gerechter bewertet wird“, sagte Seewald, die im Wahlkreis 181 für die SPD zur Bundestagswahl antritt.

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Bad Homburg, 20. Februar 2017

SPDSteinbach trifft sich zur Vorstandsklausur

Ortsverein Steinbach

Kürzlich tagten Steinbachs Sozialdemokraten im Parteihaus in Bad Homburg, um sich für die kommende Parlamentsarbeit in der Stadtverordnetenversammlung zu rüsten.


Bei angenehmer Atmosphäre diskutierten die Genossinnen und Genossen eifrig über aktuell anstehende Belange der Stadt, gleichzeitig aber auch über grundlegende Strukturen von Koalitions- und Parlamentsarbeit. Moritz Kletzka, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, äußerte sich zufriedenstellend: „Die SPD in Steinbach ist nach 18 Jahren Opposition nun zurück in der Regierungsverantwortung. Unsere harte Arbeit hat sich gelohnt. Die Wählerinnen und Wähler haben uns einen klaren Auftrag erteilt und sind jetzt gemeinsam mit unserem Koalitionspartner am Drücker!“



Vor allem der Abgleich der SPD-Positionen aus dem Wahlprogramm mit den bereits umgesetzten Maßnahmen und ihrer Thematisierung im Koalitionsvertrag nahmen eine zentrale Position in der Klausuragenda ein.
Zudem entwickelten die Teilnehmer der Klausur eine Vielzahl an Ideen für künftige Projekte, „Ich bin begeistert von der Motivierten Arbeitsatmosphäre und der Anpack-Stimmung, die uns heute alle mitgerissen hat.“, erklärte Juso-Vorstand, Alexander Hartwich.


Auch Jürgen Galinski, der Fraktionsvorsitzende, äußerte sich zufrieden: „Gemeinsam Dinge für Steinbach zu bewegen, die politisch umgesetzt werden können, ist sehr befriedigend, wenn man dies dann noch in einem Team machen kann, in dem es viele Spezialisten und Macher gibt, ist das doppelt schön“.


„Wir Sozialdemokraten streben ein Steinbach, dass trotz verschiedener Kulturen gemeinsam vorangeht. Nur gemeinsam können wir profitieren. Daher wollen wir möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg mitnehmen und Steinbachs Zukunft gestalten. Die Sozialpolitik, die Jugendpolitik, die Integrationsarbeit, genauso wie die Vereins- und Gewerbeförderung sind die zentralen Punkte in den kommenden Monaten“, so Kletzka abschließend.


Pressemitteilung:

Friedewald, 05. Februar 2017
SPD Hessengipfel

Es geht ein Ruck durch die SPD und das Land

Dr. Ilja-Kristin Seewald, Bundestagskandidatin

Die SPD ist wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland vor der CDU. Rund 370 neue Mitglieder zählt die SPD allein in Hessen in kurzer Zeit. Es geht ein Ruck durch die SPD, aber auch ein Ruck durch das Land. „Dies war ganz deutlich auf dem zweitägigen Treffen der hessischen SPD in Friedewald zu spüren“, so Dr. Ilja-Kristin Seewald, Bundestagskandidatin für den Main-Taunus-Kreis, Königstein, Kronberg und Steinbach. „Wir gehen selbstbewusst in diesen Bundestagswahlkampf und werden zeigen, dass die SPD die besseren Antworten auf die Fragen der Zeit hat. Mit Martin Schulz haben wir eine echte Chance, die Bundestagswahl im Herbst zu gewinnen.“ Den Bürgerinnen und Bürgern geht es um Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit und Vertrauen.

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Hattersheim, 16. Januar 2017

Mit Leidenschaft für Europa

Dr. Ilja-Kristin Seewald, SPD Bundestagskandidatin

Dr. Ilja-Kristin Seewald hat auf dem Neujahrsempfang der SPD Main-Taunus und des Ortsvereins Hattersheim zu Themen der Außen- und Innenpolitik Stellung genommen. Im einzelnen waren ihr eine klare Positionierung zu Donald Trump, der EU, dem deutsch-französischen Verhältnis und zur Asylpolitik ein besonderes Anliegen.

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Kronberg, 10. Januar 2017
Gemeinsame Veranstaltung von AGS, AG 60 plus und Ortsverein Kronberg

Ohne Kultur keine Stadt

Gespräch mit Dr. Ina Hartwig, Kulturdezernentin Stadt Frankfurt und Dr. Ilja-Kristin Seewald, Bundestagskandidatin

Seit etwas mehr als 100 Tagen ist Dr. Ina Hartwig Kulturdezernentin der Stadt Frankfurt. Grund genug, sie nach ihren Erfahrungen zu befragen. Als ehemalige Literaturkritikerin ist Ina Hartwig Quereinsteigerin im politischen Betrieb. Schnell hat sie jedoch gemerkt, was realistisch und machbar ist und ihre eigenen Akzente gesetzt. So will sie Kinder und Jugendliche an die Kultur gewöhnen, sozial Benachteiligte von der Kultur nicht ausschließen, aber auch die Leuchttürme der Frankfurter Kulturszene pflegen. Letzteres ist ein wichtiger Standortvorteil und immer wieder Thema bei Gesprächen über die Ansiedlung von Unternehmen im Rhein-Main-Gebiet. Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) in der SPD Hochtaunus, die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und der SPD Ortsverein Kronberg laden zu einer gemeinsamen Jahresauftaktveranstaltung mit Dr. Ina Hartwig am Donnerstag, 19. Januar um 19.00 Uhr in den Dallessaal, Altkönigstraße 3, ein. Die SPD Bundestagskandidatin und Vorsitzende der AGS, Dr. Ilja-Kristin Seewald, wird das Gespräch über die Bedeutung der Kultur für eine soziale Stadt moderieren. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Anmeldung bei Günter Budelski (Telefon: 06173-63727, Mail: guenter.budelski@t-online,de ) bis zum 15. Januar 2017 gebeten.

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Neu-Anspach, 17. Dezember 2016

Dr. Hans-Joachim Schabedoth wieder Direktkandidat für Bundestagswahl

Delegierte stimmten mit großer Mehrheim auf der Wahlkreiskonferenz für Schabedoth
Schabedoth bei seiner Rede auf der Wahlkreiskonferenz in Neu-Anspach

Die Wahlkreisnominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 176 Alt-Oberlahnkreis und Hochtaunus hat am 17. Dezember 2016 in Neu-Anspach den amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth (SPD) mit überwältigender Mehrheit erneut als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert.

Zuvor legte Schabedoth Rechenschaft ab über die Tätigkeit der SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen gut drei Jahren als Koalitionspartner der Union in Berlin. Er bezeichnete die SPD als Motor dieser Koalition und listete die bearbeiteten Kernanliegen der Sozialdemokratie in der Regierung auf: Wesentliche Besserstellung der Kommunen durch deren Entlastung von 80 Mrd. Euro. Gute und faire Arbeit durch Einführung des Mindestlohns. Eine geordnete Weiterführung der Energiewende, mit dem Ziel, bis 2025 rund 45 Prozent der benötigten Energie durch erneuerbare bereitzustellen. Chancengleichheit für Männer und Frauen über eine Frauenquote in Unternehmen. Schließung von Gerechtigkeitslücken durch das Rentenpaket. Komplett Übernahme des BAföG durch den Bund und dessen Erhöhung um 7 Prozent.

Letztlich alles dem sozialdemokratischen Ziel dienend, die Gesellschaft und unser Land zusammenzuhalten. Deutschland sei am stärksten, so Schabedoth, wenn Alt und Jung, Land und Stadt, Alteingesessene und Neuzugezogene Hand in Hand für den gemeinsamen Erfolg arbeiten.



Schabedoth unterstrich, dass die Sozialdemokratie nicht wiedergewählt werde für einmal Erreichtes, sondern für die Projekte, welche sie verwirklichen will in den nächsten Jahren. Schabedoth strich dabei diese Themen heraus: Bürgerversicherung, Bildungsgerechtigkeit, kostenfreier Zugang für jedes Kind von der KiTa bis zur Uni.



Schabedoth schloss seine Rede mit einem Zitat des amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck: „Die entscheidende Trennlinie in unserem Land verläuft nicht zwischen alten und neuen Deutschen, zwischen Einheimischen und Zugewanderten, auch nicht zwischen Muslimen und Nichtmuslimen. Die entscheidende Trennlinie verläuft zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten, zwischen jenen, die eine offene, demokratische Gesellschaft verteidigen wollen und werden, und jenen, die die Meinungsfreiheit nur ausnutzen, um Zwietracht, Hass und Gewalt zu säen.“



In der Aussprache unterstrich der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Tobias Eckert, dass er froh darüber sei, einen Vertreter in Berlin zu haben, der auch aus gewerkschaftlicher Sicht die Zukunftsthemen betrachtet und bearbeitet. Eckert betonte die Wichtigkeit, einen eigenen Abgeordneten in Berlin zu haben, der sich für die Belange des Wahlkreises wie z.B. den Ausbau und Erhalt der Bundesfernstraßen auch direkt einsetzen kann. Mit Bezug auf den Armuts- und Reichtumsbericht der Arbeitsministerium Andrea Nahles und dem Streichprogramm darin im Kanzleramt, erklärte er, dass es wichtig sei, auch dort einen Sozialdemokraten als Chef zu haben.



Elke Barth, Eckerts Landtagskollegin aus dem Hochtaunuskreis, stellte Schabedoths Authentizität heraus und sein großes Engagement, etwas für die SPD zu tun. Auch sie hob es als sehr wichtig hervor, dass Schabedoth eben auch Gewerkschafter sei. Diese Verbindung sei stets vorteilhaft gewesen. Und gerade als einziges hessisches Mitglied im Wirtschafts- und Energieausschuss habe Schabedoth für all die von den rasanten Wandlungen der Industriegesellschaft, wie der Digitalisierung weiter industrieller Bereiche, betroffenen Menschen tätig zu werden für eine gerechtere Gesellschaft zu streiten.

Schabedoth dankte der Versammlung für das große Vertrauen, welches ihm entgegengebracht werde. Er versprach, auch weiterhin mit aller Kraft für die sozialdemokratischen Ziele zu wirken. Er mahnte zugleich, dass die Menschen, die das letzte Mal sich nicht für die SPD haben entscheiden können und viele von jenen, die sich aus Protest heraus populistischen Strömungen zugewandt hätten, nicht vergessen werden dürften. Viele seien zurückholbar. Aber das müssten alle zusammen versuchen, das finge mit der Arbeit an der Basis an. Und diese gemeinsame Arbeit würde er gern mit den Ortsvereinen anpacken.



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Bad Homburg, 11. November 2016

„Soziale Investitionen sind die beste Geldanlage“

Jusos positionieren sich zu kommunaler Finanzpolitik

Hochtaunuskreis – Die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) im Hochtaunuskreis positionieren sich in der Debatte, wie zukunftsfähige kommunale Finanzpolitik zu gestalten ist. Vorausgegangen war eine Entscheidung der Bad Homburger Stadtverordnetenversammlung, dem Kämmerer zu ermöglichen, bis zu 30 Millionen Euro zukünftig an den Finanzmärkten anlegen zu können, um Verluste durch Negativ-Zinsen auszugleichen.

Pressemitteilung:

Kelkheim, 07. November 2016

AGS Hessen Süd: Freude über erneute Bundestagskandidatur eines Vorstandsmitglieds

Am 5. November 2016 hat die SPD Delegiertenversammlung für den Bundestagswahlkreis 181 (Main-Taunus-Kreis, Königstein, Kronberg und Steinbach) mit 99 Prozent der abgegebenen Stimmen Dr. Ilja-Kristin Seewald aus Königstein als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Damit tritt nach Dr. Dieter Falk aus Eppstein im Jahr 2013 ein zweites Mal in direkter Folge ein Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen als Direktkandidat in diesem konservativen Wahlkreis mit dem dritthöchsten Prokopfeinkommen in Deutschland an.

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