Gestern Abend konnte sich der designierte Bundestagskandidat Dr. Hans-Joachim Schabedoth über ein fulminantes Wahlergebnis freuen. Nach seiner eindringlichen und inhaltsstarken Rede kürten ihn die Genossinnen und Genossen aus dem Hochtaunuskreis und Teilen des Kreises Limburg/Weilburg nahezu einstimmig zu ihrem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 176. Der als Sohn „kleiner Leute“ in Wuppertal aufgewachsene Schabedoth hat nach einer Facharbeiterlehre und einer Tätigkeit als Elektromechaniker das Abitur nachgeholt und anschließend Politikwissenschaften studiert. Er ist seit über 30 Jahren für die IG Metall tätig, zurzeit als Politikberater des Vorstandes der IG Metall Frankfurt.
In seiner Rede skizziert er dann auch die schleichende Prekarisierung der Arbeitswelt zu der die schwarz-gelbe Regierung ihren Beitrag leistet. Anstatt eindeutig für Mindestlöhne einzutreten setzt sie die Verdienstgrenze für Minijobs von 400 € auf 450 € hoch. Sie freut sich über eine höhere Erwerbsbeteiligung, ignoriert aber den Trend zu minderer Arbeitsqualität. Zehn Millionen Menschen arbeiten mittlerweile in befristeten Arbeitsverhältnissen, Leiharbeit oder Minijobs. Über Werkverträge wird an der Lohndumpingschraube weitergedreht. Diese unsicheren Beschäftigungsverhältnisse und Armutslöhne von heute programmieren die Altersarmut von morgen. Hinzu kommt eine Schieflage bei der Vermögensverteilung innerhalb der Bevölkerung. Sogar der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung empfiehlt eine Prüfung wie über die Progression in der Einkommenssteuer hinaus privater Reichtum für die nachhaltige Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden kann. Doch die Schwarz-Gelbe Regierung bleibt tatenlos. “Die skandalöse Reichtumsverteilung in unserem Land lässt sich nicht allein durch Tarifpolitik korrigieren. Deshalb brauchen wir eine andere Steuerpolitik“, so Schabedoth. Selbst das vormoderne Bildungssystem trägt zu einer weiteren Spaltung unseres Landes bei. Zu viele junge Menschen verlassen die Schulen ohne Abschluss, einem Aufsteiger stehen zwei Absteiger gegenüber, und die Talente von Einwandererkindern werden unzureichend gefördert. Nach wie vor ist die soziale Stellung der Eltern noch maßgeblich für den Bildungserfolg der Kinder verantwortlich. Ohne einen offenen Zugang zur Bildung für alle wird die Ungleichheit weiter zunehmen. In Gesellschaften, die dem Gerechtigkeitsziel verpflichtet sind, gibt es nachweislich weniger sozialen Sprengstoff. Schon der Philosoph und Kirchenlehrer Augustinus (554-430 n. Chr.) stellte fest: „Was sind Staaten anders als große Räuberbanden, wenn es in ihnen keine Gerechtigkeit gibt“.
So beschließt Schabedoth seine Rede mit der guten Nachricht, dass in zehn Monaten die Wählerinnen und Wähler das Wort haben und den Kurswechsel bestimmen können.