Soziales Profil schärfen – Mehr Transparenz und Bürgernähe – Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum bleibt wichtiges Ziel – Soziales Miteinander fördern

Das neue Führungsteam der SPD-Fraktion der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung hat sich für 2020 viel vorgenommen. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Wolfgang Burchard und seine beiden Stellvertreter Doris Mauczok und Christian Röher stellten heute in einem Pressegespräch die wesentlichen Arbeitsschwerpunkte der Fraktion für 2020 vor. Antje Runge, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, nahm ebenfalls teil, um einen Einblick auf die längere Programmplanung zu geben.


„Wir möchten unser soziales Profil in der Koalition mit der CDU weiter schärfen, dabei zugleich für mehr Transparenz unserer Arbeit sorgen und den direkten Kontakt zu den Bürgern und Bürgerinnen sowie zu den Oberurseler Vereinen intensivieren“, machte Wolfgang Burchard eingangs deutlich. Zudem solle die Fraktionsarbeit auf mehrere Schultern verteilt werden, um die Erfahrungen und Stärken der einzelnen Mitglieder besser nutzen und deren Kompetenzen und Arbeitsschwerpunkte einer breiteren Öffentlichkeit bekanntmachen zu können.
Zentrales Thema wird das „Lebenswerte Oberursel“ bleiben. Hier möchte die SPD-Fraktion Anstrengungen bündeln, um dauerhaft mehr bezahlbaren Wohnraum in Oberursel zu schaffen. Bei Verhandlungen mit Investoren zu neuen Bauvorhaben sind grundsätzlich Quotenregelungen anzustreben, wie auch die explizite Bereitstellung städtischer Flächen in langfristigen Pachtverträgen oder im Erbbaurecht für die Schaffung von Wohnraum im mittleren und unteren Preissegment.
Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Doris Mauczok: „Wohnungsbau und Stadtentwicklung sehen wir dabei nicht als zwei Paar Schuhe, sondern als Einheit an. Das Tempo bei Bauaktivitäten muss angemessen, die Bürgerbeteiligung gesichert sein. Es gilt den grünen Charakter unserer Stadt durch Nachhaltigkeit bei den Bauprojekten zu erhalten und das soziale Miteinander bei der Stadtentwicklung nicht aus dem Fokus zu verlieren.“
Nach Ansicht der Fraktion müsse Flächenrecycling gegenüber einer Neuversiegelung Priorität haben. Zudem sei es unabdingbar, die sozialen Strukturen Oberursels parallel zu den Bauaktivitäten zu entwickeln. Dazu sind Einrichtungen für eine verlässliche und bezahlbare Kinderbetreuung, wie Kitas und Schulhorte notwendig. Diese müssen schrittweise dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden. Mit der Einführung von fair gestaffelten Kinderbetreuungsgebühren bei Krippen-, und Hortplätzen möchte die SPD insbesondere Haushalte mit mittleren und kleinen Einkommen entlasten.
Soziales Miteinander bedeutet für SPD sowohl das Miteinander aller Generationen als auch das Miteinander aller Bevölkerungsschichten, wie es sich auch in Oberursels Vereinen zeigt. Das Umfeld für Senioren, Familien und junge Erwachsene muss so gestaltet werden, dass sie sich in Oberursel wohl fühlen und entsprechende Kultur- und Freizeitangebote finden. Nicht nur der aktuelle Seniorentreff ist neu zu gestalten, sondern auch die Förderung generationsübergreifender Wohnmodelle sollten künftig in städtische Planungen aufgenommen werden. Zudem ist die Förderung der Vereine beizubehalten und möglichst auszubauen.
Besonderen Fokus legt die Fraktion auf der Entwicklung der Innenstadt. Sie soll sich perspektivisch zu einem lebendigen Zentrum entwickeln. Das gilt für die Vorstadt als Einkaufsmeile mit attraktiver Gastronomie genauso wie für die Neugestaltung des Rathauses oder die Stadthalle als kulturelle und gesellschaftliche Ankerpunkte.
Gleichzeitig gilt es, die Entwicklung in den Stadtteilen nicht aus den Augen zu verlieren, die Arbeit der Ortsbeiräte und der dort tätigen Vereine zu unterstützen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Fraktionsarbeit werden die Mobilitätsangebote in Oberursel sowie ein attraktiver Nahverkehr sein. Dabei geht es der Fraktion vor allem um einen ökologisch und ökonomisch ausgewogenen Verkehrsmix, der sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiere und nicht um undifferenzierte Verbote.
„Wir möchten den Busverkehr weiter optimieren und prüfen, ob es an Freitagen und Samstagen auch noch spätere Verbindungen geben kann. Zudem befürworten wir den Ausbau von Carsharing-Angeboten auch in den Stadtteilen.“, machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexperte Christian Röher beim Pressegespräch deutlich. Zudem müssen Fußgänger genauso wie Radfahrer darauf vertrauen können, dass sie in speziell für sie ausgewiesenen Zonen auch sicher unterwegs sind und dort, wo ein Nebeneinander stattfindet, sich dieses Nebeneinander auch umsichtig und fair gestalte.
Alle diese Themen möchte die SPD-Fraktion künftig stärker als in der Vergangenheit und unabhängig von anstehenden Wahlen regelmäßig und direkt mit den Bürgern und Bürgerinnen Oberursels sowie mit Vereinsvertretern diskutieren. „Orscheler Straßendialog – SPD vor Ort“ – damit möchten wir uns ab März jeden ersten Samstag im Monat in der Vorstadt präsentieren und zu wechselnden Themen mit Interessierten ins Gespräch kommen“, lädt Wolfgang Burchard zum Abschluss des Pressegesprächs zu einem neuen Gesprächsformat der SPD-Fraktion ein.